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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN BergheimPresse

Presse

22.06.2015

Die Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Peter Hirseler zum Haushalt 2015/16 - Hier zum Download:

  • Haushaltsrede 2015-2016.pdf

27.04.2015

Neuentwicklung des Bahnhofsgeländes

Der Stadtrat hat heute den Verkauf des Bahnhofsgeländes an den Kerpener Bauherren Pieroth mit großer Mehrheit beschlossen.

Die GRÜNE Fraktion im Rat der Kreisstadt Bergheim begrüßt diese Entscheidung als Startschuss für die notwendige Attraktivierung der Bergheimer Innenstadt. Für Herrn Pieroth sprechen gute Gründe. Er gab nicht nur das wirtschaftlich interessanteste Angebot ab.

1. Ausschlaggebend für unsere Entscheidung war vielmehr, dass er als einziger der drei Bewerber konkrete Mietinteressenten in den gewünschten Segmenten Elektronik und Bekleidung vorweisen konnte.

2. Das Konzept geht stärker auf die Anforderungen der Stadt ein, die sich im Rahmen der Bürgerbeteiligung ergeben hatten. So hat Herr Pieroth auch an eine Büronutzung und ein Hotel gedacht. Wer verhindern will, dass das Projekt der Fußgängerzone schadet, muss den Käufer auswählen, bei dem am wenigsten Fläche für unerwünschten Einzelhandel übrig bleibt. Der Mitbewerber HBB baute allein auf den üblichen Einzelhandel!

3. Das Wichtigste war für uns jedoch, dass Herr Pieroth uns größtmögliche Flexibilität bei der endgültigen Planung zugesagt hat. Keiner der drei Entwürfe war wirklich perfekt. Die HBB lehnt jedoch Eingriffe in die Planung ab. Aber wie soll die weitere Stadtplanung mit der Bebauung am Bahnhof verbunden werden, wenn keine Änderungen mehr möglich sind?

4. Das betrifft im Besonderen die notwendige Anbindung an die Fußgängerzone. Diese kann nicht allein über die B55 erreicht werden. Dazu kommen müssen Maßnahmen im Bereich der Süd West Straße. Die Situation ist unbefriedigend, die Süd West Straße zerschneidet den Bereich „Neustadt“ der „Bergheimer Waage“. Ohne eine grundsätzliche Veränderung in diesem Bereich wird die Bahnhofsbebauung ein Solitär bleiben und nicht die erhoffte Belebungsfunktion für die FGZ entfalten können.

Diese Aufgabe, die die Stadt Bergheim jetzt umgehend und parallel zur Entwicklung der Fläche am Bahnhof, angehen muss, kann nur im partnerschaftlichen Miteinander von Stadt und Bauherr gelingen.

Dafür bietet Herr Pieroth die richtige Voraussetzung, zumal das für ihn arbeitende Architektenbüro Wilberg schon die Pläne für die vor Jahren geplanten Bahnhofsarkaden erarbeitet hatte. Und deshalb die Verhältnisse vor Ort bestens kennt.

Mit dem einstimmigen Beschluss zu TOP 8, im weiteren Verfahren die WIG, die Kreisstadtdenker und die Bürger bei der Planung mit einzubinden, hat der Rat gezeigt, dass er bei wichtigen Entscheidungen mit einer Stimme sprechen kann. Das macht Hoffnung für die Zukunft. PH

28.01.2015

Bergheimer GRÜNE mit neuem Vorstand - Jütte jetzt Ehrenvorsitzender

Der Stadtverband der GRÜNEN wählte auf ihrer Hauptversammlung am 28.01.2015 einen neuen Vorstand.

Der bisherige Vorsitzende Yunus Kolukisaoglu wurde einstimmig in seinem Amt bestätigt. Die Stellvertreter Lara Gabriel und Thomas Roos sind ebenfalls weiterhin im Amt. Bestätigt im Amt wurde auch Geschäftsführer Bernd Pilot. Neu im Vorstand sind die weiteren Stellvertreter Ruth Harms und Uwe Ulbrich.

„Wir sind mit diesem Vorstand personell und thematisch sehr gut aufgestellt“ meint der alte und neue Vorsitzende „und haben weiterhin eine gute Mischung aus Jung und Alt. In den nächsten beiden Jahren werden wir, in enger Zusammenarbeit mit unserer Fraktion, die Verwirklichung unseres Kommunalwahlprogramms vorantreiben.“

Peter Hirseler, Fraktionsvorsitzender und damit „geborenes“ Mitglied im Parteivorstand, berichtete über eine verbesserte Zusammenarbeit im Rathaus, sowohl zwischen den GRÜNEN und der Verwaltung, als auch mit der CDU. In nächster Zeit gelte es, die entscheidenden Weichen für die Entwicklung Bergheims zu stellen. „Dazu“, so Hirseler, „wollen wir möglichst alle demokratischen Kräfte zur Zusammenarbeit einladen.“

Emotionaler Höhepunkt der Versammlung war die Wahl von Reinhard Jütte zum Ehrenvorsitzenden. Jütte „hat sich als langjähriger Kassierer des Stadtverbandes, Ratsmitglied und Fraktionsvorsitzender große Verdienste um die Bergheimer Grünen erworben“, heißt es in der Begründung und: „sein Rat wird auch heute noch geschätzt!“ Jütte empfing, sichtlich bewegt, den großen Applaus der Versammlung und die Glückwünsche zahlreicher Weggefährten.

GRÜNE LUNGE: Leserbrief von Reinhard Jütte

Flüchtlinge als Vorwand für Bebauung der Grünen Lunge? 

Herr Paul hat mit seiner Idee, am Rand der Parkanlage Grüne Lunge eine Flüchtlingsunterkunft zu bauen, der freundlichen Aufnahme von Flüchtlingen in Bergheim keinen guten Dienst erwiesen. Will er damit Druck ausüben, weil die Ablehnung einer Flüchtlingsunterkunft kein gutes Licht auf Bergheim werfen würde? Will er auf diesem Weg eine Bebauung in der Parkanlage durchsetzen, die dann nach Wegfall der Unterbringung von Flüchtlingen anders genutzt werden könnte?

Herr Paul müsste eigentlich wissen, dass die Bebauung der Grünen Lunge schon immer von den meisten Bürgern abgelehnt wurde. Die letzte Unterschriftensammlung hat das noch einmal deutlich bestätigt. Ich erinnere auch an den vehementen Einsatz seiner CDU-Kollegen für den Erhalt der Grünen Lunge in den achtziger Jahren wie den des verstorbenen Franz Krings. Ein SPD-Bürgermeister hat damals über den Versuch, in der Grünen Lunge ein Kaufhaus anzusiedeln, sogar sein Amt aufgeben müssen. Danach war bis vor kurzem Ruhe in der Frage der Bebauung der Grünen Lunge.

Der Fraktionsvorsitzende der Bergheimer CDU, Herr Hübner, hatte jüngst bessere Ideen für die Unterbringung von Flüchtlingen: dezentrale Unterbringung in leer stehenden Wohnungen von der Stadt angemietet. Das wäre menschenwürdiger und kostengünstiger, das würde die Betroffenen wirklich in unserer Mitte aufnehmen. Für eine zeitlich begrenzte Maßnahme einen Teil einer Parkanlage  der  Bürger zu opfern, wäre dagegen unverhältnismäßig. 

Im übrigen, die Flüchtlinge brauchen jetzt Unterkünfte und nicht erst in einem Jahr. So lange braucht es mindestens für neue bezugsfertige Unterkünfte.

Reinhard Jütte

25.09.2014

Presseerklärung zur 1.Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie

Yunus Kolukisaoglu, Parteivorsitzender

Ich halte es für ein falsches Signal, wenn der Ausschuss, der sich insbesondere mit Kindern und Jugendlichen beschäftigt, von dem ältesten Mitglied geleitet wird. Ebenso falsch ist es, dass der Stellvertreter der Zweitälteste ist. Es ist guter demokratischer Brauch, dass man den Vorsitz und stv. Vorsitz eines Ausschusses zwischen den Fraktionen aufteilt. So hätte nach der Wahl von Helmut Tillmanns, der von der CDU-Fraktion vorgeschlagen wurde, der unterlegene Kandidat, in diesem Fall also Achim Brauer von der SPD-Fraktion, die Chance zur Wahl haben müssen. Aus diesem Grund halte ich es für einen sehr schlechten politischen Stil, Johannes Hübner, den Fraktionsvorsitzenden der CDU-Fraktion zum Stellvertreter vorzuschlagen und so dann schließlich auch zu wählen.

Ich hoffe trotz dessen, dass wir im Ausschuss Beschlüsse über die Parteigrenzen hinaus ausdiskutieren und beschließen können. Das ist im Interesse der Kinder und Jugendlichen!

Ich darf dem IBZ, der sich dem Ausschuss mit einer Präsentation vorgestellt hat, unsere hohe Anerkennung und unserer hohen Respekt aussprechen und viel Erfolg bei der Weiterführung seiner Arbeit wünschen. Dabei können wir Stolz auf unsere Stadt sein! Egal ob Beratung von AD(H)S-Kindern oder Schulsozialarbeit: Wir gehen mit sehr gutem Beispiel voran. Dafür hat die Stadt hohen Respekt verdient.

Ich freue mich, diese erfolgreiche Arbeit die nächsten sechs Jahre mitzugestalten! Trotz falschen Signalen beim Ausschussvorsitz bin ich zuversichtlich, dass wir mit allen Ausschussmitgliedern gemeinsam Beschlüsse im Sinne unserer Kinder und Jugendlichen treffen werden, denn das ist unser aller Zukunft!

gez. Yunus Kolukisaoglu

Presseerklärung zur 2.Ratssitzung

Peter Hirseler, Fraktionsvorsitzender

Zur gestrigen Ratssitzung geben wir folgende Stellungnahmen ab:

zu Top 10: 

Wir unterstützen den Planungsprozess für die Innenstadt und den neuen Ansatz zur grundlegenden Weichenstellung, die „Bergheimer Waage“. Die Aufteilung in Altstadt und Neustadt ist die richtige Zielvorgabe. Damit steht auch einer Denkmalschutzsatzung für die untere Fußgängerzone nichts mehr im Weg. Und die Fläche vor dem Aachener Tor wird von Bebauung freigehalten. 

Wir freuen uns darüber, dass die Ideen der Bürger in die gleiche Richtung gehen, die wir schon in unserem Wahlprogramm aufgezeigt hatten. Darin steht im Teil Wirtschaft und Finanzen: „ Wir wollen die Fußgängerzone beleben und aufwerten. Den unteren Teil am Aachener Tor wollen wir zur Kulturmeile machen. Mit Musik -und Kulturveranstaltungen in Kneipen, Restaurants und auf der Straße. So könnte unsere Fußgängerzone auch am Abend wieder mit Leben gefüllt werden.“   Mehr »

15.07.2014

Fraktionsbüro der Grünen macht Ferien

Das Büro der Grünen Fraktion im Bergheimer Rathaus bleibt, wegen der Sommerferien, vom 21. Juli bis einschließlich 11. August geschlossen.

Wir wünschen allen Bergheimerinnen und Bergheimern schöne Sommertage.   Mehr »

03.07.2014

Gute Mischung aus Jung und Alt - Bergheimer Grüne mit neuem Vorstand

v.l.n.r.: Klaus Friedrich, Lara Gabriel, Bernd Pilot, Yunus Kolukisaoglu und Thomas Roos

Der Stadtverband Bergheim der Grünen hat einen neuen Vorstand gewählt. Der langjährige Vorsitzende David Demgensky hatte, aus beruflichen Gründen und um den Weg für Jüngere freizumachen, sein Amt zur Verfügung gestellt.

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